Das konstruktive Referendum: ein kurzlebiges Volksrecht

Zu den Ironien des Schicksals gehört die Tatsache, dass die Abschaffung des konstruktiven Referendums ausgerechnet von einem SVP-Kantonsrat, Claudio Zanetti, so energisch betrieben wurde, dass schliesslich nicht nur der Kantonsrat sondern auch gleich noch die Zürcher Regierung genug von der Inflation von Vorlagen, Gegenvorschlägen und dem resultierenden Spiegelkabinett von Stichfragen hatte: In der Paradeabstimmung vom 15. Mai 2011 gab es nicht weniger als 729 unterschiedliche Möglichkeiten (inklusive selektive Abstinenz) sich zum Steuergesetz zu äussern! Der SVP-Basis scheint es freilich, wie die meinerseits analysierten Gemeinderesultate nahelegen, nicht ganz so wohl gewesen zu sein bei der Spülung dieses Volksrechts. Immerhin gehören diese ja an sich zum Kernbestand eidgenössischer Identität.