Das eigentlich überraschende am eidgenössischen Novembertermin waren nicht die Resultate (hier für den Kanton Zürich analysiert) - wenn 1:12, Hype hin oder her, auch nur im entferntesten mehrheitsfähig gewesen wäre, hätte mich das doch sehr gewundert. Gleiches gilt für die Familieninitiative. Nein, überraschend war vor allem die hohe Stimmbeteiligung. 55% ist ziemlich viel für einen Sonntag, an dem es weder um die EU noch die UNO, auch nicht um Ausländer, und nicht einmal um die Armee ging - jene Themen, die in den vergangenen dreissig Jahren in ähnlichem oder höherem Ausmass mobilisierten. Was, bzw. ob das was bedeutet - für die Zukunft natürlich!- ist mir noch nicht ganz klar. Spannend ist es jedenfalls, denn im nächsten Jahr geht es gleich weiter.
Mobilisierungseffekte würden bei Abstimmungen oft interessieren; Evidenz dafür lässt sich aber - zumindest mit Aggregatsdaten - nur selten beibringen; eine Ausnahme war beispielsweise die Minarettinitiative von 2009. Doch bei den beiden Initiativen, der eidgenössischen "Aufhebung der Wehrpflicht" und der kantonalen für "Mehr Demokratie" gibt es nun doch Hinweise darauf, wie meine Analyse der Resultate aufzeigt: Die Armee bringt zwar nicht mehr 71 Prozent der Stimmbürgerschaft an die Urne, wie 1989, aber, wie es scheint, doch etwa acht zusätzliche (um soviel lag die Stimmbeteiligung über dem langjährigen Mittel), die wahrscheinlich eher nationalkonservativ waren, und so das Resultat etwas nach unten drückten.
Das - so meine Hypothese - hat auch der kantonale Vorlage geschadet, die für sich genommen wohl nicht allzuviele hinter dem Ofen hervorgelockt hätte, aber dieselben Gegner hatte - die übrigens, um den Bogen zu schlagen, auch die Befürworter der Minarettinitiative waren. Es ist plausibel, dass das aus soziodemographischen Gründen wohl eher stimmabstinente konservative Potential sich am ehesten zusätzlich mobilisieren lässt durch Vorlagen, die seinen Nerv treffen.
Interessant sind auch die Verschiebungen in der regionalen Geometrie der Haltung zur Armee: Ein Zürich(-Winterhur) vs. Restkanton-Graben hat sich da in vergangenen Vierteljahrhundert zusehends geöffnet. Die relativ gesehen zunehmende Akzeptanz der Armee in den bevölkerungsstarken Agglogemeinden im Glatt- Limmat- und Aatal, kann durch den Aufstieg der SVP zwar erklärt werden. Die Radikalisierung der Städte in die andere Richtung muss aber einen anderen Grund haben - denn auch dort hat der SVP-Wähleranteil beträchtlich zu- und nicht abgenommen.
Damit nicht genug: interessant war auch das Zürcher Oberland und seine sonderbare flächendeckende Ablehnung des Epidemiengesetzes, die sich kaum anders denn als Rückstände der schwärmerisch-freikirchlichen Tradition dieses kantonalen Berggebietes erklären lassen.
Aus der SVP-Idee von der Volkswahl des Bundesrates wurde erwartungsgemäss nichts. Wie meine Analyse der Zürcher Resultate zeigt, lag das wohl auch daran, dass sich selbst die eigene Gefolgschaft nur teilweise dafür erwärmen konnte. Hat dieses Vorhaben die SVP-Wählerschaft selbst sozusagen entlang der Parteigeschichte gespalten? Ein Hinweis darauf könnten die relativ guten Resulate in den neueroberten urbanen Gebieten und die vergleichsweise schlechten in den traditionellen ruralen Hochburgen - zumindest in einem Fall, Hagenbuch, sogar schlechter als die Bonzensteuer der JUSO. Ländlich, arm und neidisch titelte die NZZ in ihrer Preview - Ich würde sagen: auch auf den eigenen Vorteil bedacht. Wie an der Goldküste ja auch.
Schlappe in Zürich, Schlappe in Neuenburg: Für den Tagesanzeiger heute Anlass genug, über die Mühsal der FDP und ihre Ursachen zu mutmassen. Allerhand Gründe werden da bemüht – der falsche Parteipräsident, die falschen Kandidaten, der aktuelle Unmut über die Abzocker. Das Problem mit diesen Erklärungsansätzen ist, dass es sich dabei um Oberflächenphänomene, das Rauschen des tagtäglichen Politgeschehens handelt. Der tiefere Grund, das Signal, ist ganz einfach:
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