Podiumsdiskussion Personenfreizügigkeit
Für Interessierte: Am 6. September nehme ich an einer Podiumsdiskusison zu den Auswirkungen der Personenfreizügigkeit teil.
Ein vielfältiger Abstimmungstermin auf einen Blick
Will man sich von den elf kantonalen und schweizerischen Abstimmungen vom 30.11. 2008 nicht verwirren lassen, so lohnt sich vielleicht ein Blick auf meine Analyse dazu (siehe auch den Artikel im Tages-Anzeiger vom 10.12. 2008 " Freisinnige stimmten fast wie SP-Wähler"). Die völlig disparaten Thematiken - vom Hundegesetz über das Zootram bis zur AHV-Altersflexibilisierung bilden zusammen fast so etwas wie eine Windrose im Koordinatensystem der kantonalzürcherischen Politik. Nord und West und Süd zersplittern .... Fragt man in den Hohlraum hinein, in dem sich Volkes Wille befinden soll, so tönt eben ein vielfältiges Echo zurück. Zur Stimmbeteiligung ein Interview in der Online Ausgabe des Tagesanzeigers.
Personenfreizügigkeit und Pauschalsteuerabschaffung
Meine Interpretation der Resultate der "historischen" Abstimmung zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit und zur Abschaffung der Pauschalsteuer zeigt zweierlei: Die Haltung zur Personenfreizügigkeit ist wahrscheinlich nach wie vor durch die ideologische Brille bestimmt und nicht durch die persönliche Betroffenheit durch die schwächelnde Konjunktur. Geht es hingegen um Steuerprivilegien für die Superreichen kann der Blick aufs eigene, vergleichweise leere Portemonnaie politischen Werthaltungen auch in die Quere kommen. Die winzige Alternative Liste hat einen exzellenten Riecher für ein Privileg ohne Lobby gehabt ....
Über die Möglichkeit der Pauschalbesteuerung wird im November 2014 gesamtschweizerisch befunden, was den Tages-Anzeiger veranlasste meine bereits etwas angejahrten Überlegungen wieder hervorzukramen (20.10.2014). Ob die Linke damit, wie im Kanton Zürich nun endlich, endlich einmal punkten kann, ist meiner Meinung nach offen. Im Kanton Zürich waren die Steuersubstratsverluste - wenn überhaupt nachweisbar - zwar Peanuts. Ich bin gespannt auf die Entscheidung der Romandie, wo die Hörner des Dilemmas viel spitzer sind als hierzulande: Man ist gleichzeitig etliches linker - aber von den Steuererträgen der Privilegierten auch viel stärker abhängig....
Erfolgreicher Grosswah(hochrechnungs)tag
Meine Hochrechnung für die Zürcher Ständeratswahlen nahm das Schlussresultat (Reihenfolge der Kandidaturen, zweiter Wahlgang für beide Sitze), wie gewohnt, bereits kurz nach zwölf Uhr vorweg. Fast noch mehr freut mich aber, dass auch meine Prognose von Anfang August eingetroffen ist. Das präferierte Szenario "Jeder ist sich selbst der Nächste" in meinem Papier zum Thema ist offenbar mehr oder weniger eingetroffen. Die empiriegestützte Analyse der Resultate wird zeigen, wie dieses Resultat genau zustandgekommen ist. Stay tuned....
Bei den Nationalratswahlen war die Hochrechnung ebenfalls bereits früh zuverlässig: Sitzgewinne und -verluste liessen sich um 17 Uhr abschätzen, ebenso wie auch die Wähleranteile. Auch wenn ich in meiner Prognose der Sitzzahl für die NZZ die glp etwas überschätzte, die BDP unterschätzte, und auch die Sitzverluste der SP und der SVP nicht budgetierte - bei den Wähleranteilen lag ich letztlich nicht allzuweit daneben (siehe auch die Nachbereitung in der NZZ vom 25.10.2011).
.. und Zürcher Ständeratswahlen zum Zweiten
Nach dem Primary vom 23.10 hat der - allerdings schon etwas erschöpft geführte - Kampf der Titanen vom 27.11. nun doch noch zwei Zürcher Ständeräte gezeugt. Wie sie heissen werden, war bereits seit langem bekannt. Meine Analyse "flexibles Wählerverhalten prägt Ständeratswahlen" erklärt nun, wie die überraschend guten Resultate der beiden Bisherigen höchstwahrscheinlich zustandegekommen sind (ein intelligenter Artikel im Limmattaler vom 25.11, der meine Analyse des ersten Wahlgangs prognostisch weiterspinnt, antizipiert einige Resultate). Siehe auch die Artikel in der NZZ im Tages-Anzeiger und im Landboten vom 3.12. sowie im Tages-Anzeiger (online) vom 2.12. Interessant darin: die Verwendung des Wortes "Gutachten" ... und Ruedi Lais hat natürlich recht; es ist alles mit rechten Dingen zugegangen, denn ich habe keinen einzigen ausgefüllten National- oder Ständeratswahlzettel (ausser meinem eigenen) je gesehen, weder einzeln noch in Kombination.
Es ist schon erstaunlich, welche Strahlungsintensität der Riesenstern Blocher, um den die Schweizer Politik seit etwa einem Vierteljahrhundert mehr oder weniger widerwillig kreist, selbst im Supernovastadium noch enfaltet: Wenn nicht alles täuscht, bringt er rund einen Drittel des aktiven Zürcher Elektorats, die Linkswähler dazu, in einen an sich recht sauren freisinnigen Apfel zu beissen. In diesem Sinne leuchten die beiden Gewählten - nicht nur, aber auch - wie der Mond, von geborgtem Licht.
Übrigens: "noch etwas hat sich an diesem Wahlsonntag einmal mehr bestätigt. Die Hochrechnungen des statistischen Amtes Kanton Zürich sind einiges zuverlässiger als die Hochrechnungen der SRG."
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